Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 18. Sitzung
Termin: Do, 27.09.2018 17:01 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Verleihung des Jahrespreises für Zivilcourage 202/2018
2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
3.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über 61. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbH am 12. Juli 2018 um 16.00 Uhr 258/2018
3.2 Bericht über die 34. Sitzung der Gesellschafterversammlung der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 03.07.2018
- Schreiben der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 25.07.2018 -		 259/2018
3.3 Bericht über die 46. Sitzung des Aufsichtsrates der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 03.07.2018
- Schreiben der Heinrich-Meng Institut gGmbH vom 25.07.2018 -		 260/2018
3.4 Gesellschafterversammlung der Radio Erft GmbH / Radio Erft GmbH & Co. KG am 16.07.2018
- Bericht vom 31.07.2018 -		 270/2018
3.5 Erftverband – 94. konstituierende Sitzung der Delegiertenversammlung am 30.04.2018
- Bericht des Kreistagsmitgliedes Marianne Schmitz (CDU) vom 27.08.2018 -		 281/2018
3.6 Kurzbericht über das Projekt Bildungschance der Hoch-Begabten-Zentrum Rheinland gGmbH (HBZ) 286/2018
4 Mitteilungen  
4.1 Jahresabschluss 2017;
hier: Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW		 243/2018
4.2 Einrichtung des Bildungsganges "Kauffrau/Kaufmann im E-Commerce" am Nell-Breuning-Berufskolleg in Frechen zum Schuljahr 2018/2019 33/2018 2. Ergänzung
4.3 Bewerbung als künftige Optionskommune nach SGB II
hier: Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 15.08.2017		 216/2018
5 Anfragen  
6 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen  
6.1 Ausschuss- und Gremienumbesetzung -
Umbesetzung im Kreisausschuss und im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 06.08.2018 -		 230/2018
6.2 Neubesetzung Schulausschuss beratende Mitglieder gem. § 85 II S. 3 SchulG NRW
- Schreiben der Vertreterin der Sprecher der Schulleiter Berufskollegs, Frau Cornelia Poss, vom 22.08.2018 -		  
6.3 Ausschuss- und Gremiennachbesetzung
- Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 13.09.2018 -		 230/2018 1. Ergänzung
6.4 Gremienumbesetzung in der Gesellschafterversammlung der REVG
- Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 13.09.2018 -		 230/2018 2. Ergänzung
6.5 Ausschussum- bzw. Nachbesetzung Schulausschuss
- Schreiben vom Sängerkreis Rhein-Erft e.V. vom 19.03.2018 -		  
7 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Nachtragssatzung und ihrer Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 und das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit den kreisangehörigen Städten sowie der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen 245/2018
8 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen einschl. Stellenplan sowie der Stellungnahme/n der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Benehmensherstellung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 246/2018
9 Haushaltsjahr 2016
hier: Weitergabe der in 2016 nicht eingetretenen Haushaltsverschlechterung bei den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft an die kreisangehörigen Kommunen		 247/2018
10 Abstufung K 45 (Ortsdurchfahrt Erftstadt-Liblar) zur Gemeindestraße sowie Aufstufung der Merowinger Straße zur Kreisstraße 211/2018
11 Umbau und Erneuerung des Bahnüberganges K 31 (Langenackerstraße) in Wesseling-Berzdorf 222/2018
12 Vereinbarung zwischen dem Kreis Düren und dem Rhein-Erft-Kreis über die Sicherstellung kreisüberschreitender Verkehrsleistungen im Linienverkehr nach PBefG 198/2018
13 „Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft": Ausweitung der Platzzahlen ab 2019 198/2016 1. Ergänzung
14 Kooperationsvereinbarung zwischen der Caritas-Jugendhilfe GmbH und dem Rhein-Erft-Kreis über die Beschulung von förderbedürftigen Kindern in der Jakob-van-Gils-Schule in Bergheim 238/2018
15 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die kreiseigenen Förderschulen 32/2018 1. Ergänzung
16 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Landesprogramm „Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets“ 237/2018
17 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises 256/2018
18 Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
Beteiligungsverfahren/Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 167/2018 2. Ergänzung
19 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung für den Bau eines Kreisverkehres an der K 7/ L 183 in Brühl 280/2018