Kreisangehörige Kommunen werden um Millionen entlastet

Bild zeigt Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises
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Rhein-Erft-Kreis, Der Landrat

„Der heute verabschiedete Haushalt bietet dem Rhein-Erft-Kreis – und darunter verstehe ich den Kreis und seine kreisangehörigen Kommunen als Einheit – vielversprechende Entwicklungsperspektiven. Wir wirtschaften sparsam, investieren vorausschauend und entlasten die Kommunen, soweit es uns eine verantwortliche Finanzplanung zulässt.“

(Landrat Michael Kreuzberg)

Der Kreistag des Rhein-Erft-Kreises hat am heutigen Abend den Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. Die Erträge bzw. Aufwendungen belaufen sich 2017 auf 462 Mio. bzw. 471 Mio. Euro und 2018 auf 483 Mio. bzw. 491 Mio. Euro.

Mit der Senkung des Kreisumlagehebesatzes auf 40,5 % – ein Minus von 3,41 Prozentpunkten gegenüber dem Haushalt 2016 und eine Senkung um 0,8 Prozentpunkte gegenüber dem ursprünglichen Entwurf 2017/2018 – erhebt der Kreis in beiden Haushaltsjahren keine aufwandsdeckende Kreisumlage.

Das heißt konkret: Der Kreis plant zur Entlastung der Kommunen mit einer Lücke von 16,8 Mio. Euro in den beiden Haushaltsjahren, die aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden; der Restbestand der Ausgleichsrücklage wird sich damit auf nur noch 2 Mio. Euro reduzieren.

Im Ergebnis des Beratungsverfahrens zum Doppelhaushalt 2017/2018 lässt sich damit folgendes herausstellen:

2017

2018

Kreisumlagebedarf für echten Haushaltsausgleich (theoretisch)

263,2 Mio. EUR 274,2 Mio. EUR

Benötigter Kreisumlagesatz für echten Haushaltsausgleich (theoretisch)

41,89 % 41,74 %

geplante Kreisumlage nach Abschluss des Beratungsverfahrens

(Haushalt 2017/18)

254,5 Mio. EUR 266,1 Mio. EUR

daraus resultierender Kreisumlagesatz

(Haushalt 2017/18)

40,50 % 40,50 %

Entnahme Ausgleichsrücklage

8,7 Mio. EUR 8,1 Mio. EUR

Neben dem tiefen Griff in die Ausgleichsrücklage fällt auch der absolute Zahlbetrag der Kreisumlage 2017 um 18,7 Mio. Euro geringer aus als 2016.

Weitere für die Kommunen entlastende Effekte ergeben sich aus Verbesserungen bei der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft (REVG), der weiteren Förderung der kommunalen Schulsozialarbeit 2018 sowie der Weitergabe der aufgelösten Rückstellungen des Landschaftsverbandes Rheinland.

Die Veranschlagung des Kreisumlagebedarfs sowie die Festsetzung der Kreisumlage in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 nimmt damit in hohem Maße Rücksicht auf die Finanzlage der kreisangehörigen Kommunen. Die Verwaltung hat darauf geachtet, nicht alle möglichen Risiken auszufinanzieren und sowohl den Kreis- als auch kommunalen Interessen in einem ausgewogenen Risikomix Rechnung zu tragen.