Eine Politik für die Regionen in Europa
Mehr Wachstum und Beschäftigung für alle Regionen und Städte der Europäischen Union - das ist die Kernbotschaft der Kohäsionspolitik und ihrer Instrumente zwischen 2007 und 2013.
Über diese sieben Jahre hinweg wird sich die bis dato größte Investitution der EU im Rahmen der Kohäsionspolitik auf 347,4 Milliarden Euro belaufen. Mit diesen Mitteiln soll regionales Wachstum gefördert und ein Anreiz für mehr Beschäftigung geschaffen werden. Schätzungen zufolge könnten die kohäsionspolitischen Insturmente das Wachstum in den neuen Mitgliedstaaten um durchschnittlich 6 Prozent verbessern und ganze 2 Millionen neue Arbeisplätze schaffen.
82 Prozent der Gesamtzuweisungen werden auf Konvergenzregionen konzentriert, in denen 35 Prozent der Bevölkerung der Union leben. In den restlichen Regionen werden rund 55 Milliarden Euro im Rahmen des Ziels "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" zugewiesen. Weitere 8,7 Milliarden Euro werden im Rahmen des Ziels "Europäische territoriale Zusammenarbeit" für die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit bereitsgestellt.
Die drei Ziele werden von drei Fonds gefördert:
- dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
- dem Kohäsionsfonds
- und dem Europäischen Sozialfonds (ESF).
Im Rahmen des EFRE werden EU-weit Programme in den Bereichen regionale Entwicklung, wirtschaftlicher Wandel, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und territoriale Zusammenarbeit gefördert, während der Schwerpunkt des Kohäsionsfonds auf Verkehrs- und Umweltinfrastrukturen sowie Energieeffizienz und erneuerbare Energie in Mitgliedstaaten mit einem Bruttonationaleinkommen (BNE) von weniger als 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt.
Die Maßnahmen des EFRE werden im Rahmen des Konvergenzziels vor allem die Stäkung der Infrastruktur, der wirtschaftlichen Wettbewerbsfährigkeit, der Forschung und Innovation sowie der nachhaltigen regionalen Entwicklung betreffen. Im Rahmen des Ziels "Wettbewerbsfähigkeit" verfolgt der EFRE drei Prioritäten: Innovation und wissensbasierte Wirtschaft, Umwelt und Risikoprävention sowie Zugang - außerhalb der großen städtischen Zentren - zu Verkehrs- und Telekommunikationsdiensten.
Der ESF wird sowohl unter dem Ziel "Konvergenz" als auch unter dem Ziel "regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" die Vorwegnahme und Bewältigung des wirtschaftlichen und sozialen Wandels unterstützten. In vier zentralen Bereichen muss gehandelt werden:
- Steigerung der Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen,
- Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung und Mitbestimmung auf dem Arbeitsmarkt,
- Stärkung der sozialen Integration durch Bekämpfung von Diskriminierungen und Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für benachteiligte Personen,
- Förderung von Reformen in den Bereichen Beschäftigung und soziale Eingliederung.
Der ESF wird sich im Rahmen des Konvergenzziels auch für die Verbesserung der Aus- und Weiterbildung, die Effizienzsteigerung in der öffentlichen Verwaltung und den Aufbau institutioneller Kapazitäten einsetzen.
Im Folgenden werden die wichtigsten Investitionsbereiche aller kohäsionspolitischen Programme und ihre relativen Finanzierungsanteile dargestellt:
- Wissen und Innovation: Beinahe 83 Milliarden Euro (24 Prozent) werden zum Beispiel für Forschungszentren und Infrastruktur, Technologietransfer und Innovation in Unternehmen sowie für die Entwicklung und Verbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien ausgegeben.
- Verkehr: Rund 76 Milliarden Euro (22 Prozent) sind der Verbesserung der Anbindung der Regionen, der Förderung der transeuropäischen Verkehrsnetzte und Investitionen in umweltfreundliche Verkehrsmittel, insbesondere in Städten, zugewiesen worden.
- Umweltschutz und Risikoprävention: Investitionen in Höhe con circa 51 Milliarden Euro (19 Prozent) werden zur Förderung der Infrastruktur im Bereich Wasseraufbereitung und Abfallentsorgung, zur Sanierung von Böden, um sie als neue Gewerbeflächen zu erschließen, und zum Schutz vor Umweltrisiken bereitgestellt.
- Humanressourcen: 76 Milliarden (22 Prozent) werden vom ESF für Fördermaßnahmen in den Bereichen allgemeine und beruflich Bildung, Beschäftigung und soziale Integration ausgegeben.
Andere Fördermaßnahmen beziehen sich auf die unternehmerische Initiative, Energienetze und -effizienz, Stadterneuerung und ländliche Entwicklung, Tourismus, Kultur und die Stärkung institutioneller Kapazitäten in den öffentlichen Verwaltungen.
Die rechtliche Grundlage der Finanzinstrumente bilden die EU-Verordnungen. Im Rahmen dieser Finanzinstrumente werden nationale, regionale und grenzüberschreitende Programme kofinanziert, die von nationalen und regionalen Behörden verwaltet werden. Die Kommission sowie die nationalen und regionalen Behörden sind gemeinsam für Kontrolle, Publizität und Bewertung der Programme verantwortlich.
Kurze Beschreibungen der 423 Programme, die zwischen 2007 und 2013 finanziert werden sollen, sind auf der Webseite der Europäischen Kommission abrufbar: http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm
(Quelle: Arbeiten für die Regionen - EU-Regionalpolitik 2007-2013, Ausgabe Januar 2008, Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik)
