Immissionsschutz - Anlagenüberwachung


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Anlagenüberwachung

Das BImSchG unterscheidet zwischen genehmigungsbedürftigen (§4 BImSchG) und nichtgenehmigungsbedürftigen Anlagen (§22 BImSchG).

Nichtgenehmigungsbedürftig ist die Vielzahl der Anlagen, die nicht im Katalog der 4. BImSchV aufgeführt sind. Anlagen im Sinne des §22 BImSchG sind z.B. gewerbliche Betriebsstätten, Baustellen, einzelne Maschinen und Geräte, Windenergieanlagen, Deponien, Kläranlagen, Kleinfeuerungsanlagen sowie Anlagen der Land- u. Forstwirtschaft.

Gemäß §52 BImSchG werden die nach BImSchG nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen von der Unteren Immissionsschutzbehörde überwacht. Dabei ist zu prüfen, ob die an maßgeblichen Immissionsorten (z.B. schutzwürdige Wohnbebauung) von Anlagen verursachten Beeinträchtigungen das Maß der Erheblichkeit und Zumutbarkeit überschreiten. Als Bewertungsmaßstäbe dafür gelten Gesetze und Verordnungen des Immissionsschutzrechts, DIN-Vorschriften sowie VDI-Normen, wobei letztere den Stand der Technik repräsentieren.

Bei Verstößen gegen diese Regelungen kann die Untere Immissionsschutzbehörde Anordnungen erlassen und ihre Durchsetzung auch erzwingen. Kommt der Betreiber einer Anlage einer vollziehbaren behördlichen Anordnung nach §24 BImSchG nicht nach, kann die Behörde den Betrieb der Anlage ganz oder teilweise untersagen (§25 BImSchG).

Zu Umweltbeeinträchtigungen durch Anlagen kommt es vor allem durch Lärm, schadstoff- und geruchsbelastete Abluft bzw. Abgase, Staub, elektrische und magnetische Felder sowie durch direkte oder indirekte Einwirkung starker Lichtquellen. Zu beachten ist, dass §22 BImSchG "nur" fordert, dass schädliche Umwelteinwirkungen, die nach dem Stand der Technik (§3 Abs. 6 BImSchG) vermeidbar sind, verhindert werden. Das bedeutet, dass §22 BImSchG unter bestimmten Umständen einen Rest an schädlichen Umwelteinwirkungen duldet, wenn diese mit den verfügbaren technischen Mitteln und mit verhältnismäßigem Aufwand nicht vermieden werden können; vorausgesetzt, dass von ihnen keine Gefährdung des Lebens und der Gesundheit von Menschen oder bedeutender Sachwerte ausgeht.

Bedeutsam ist das z.B. für Kleinfeuerungsanlagen, die mit festen Brennstoffen betrieben werden. Wenn diese in einem ordnungsgemäßen technischen Zustand sind und nur die zulässigen Brennstoffe zum Einsatz kommen, muss die Nachbarschaft eine gewisse Beeinträchtigung durch Rauchgase hinnehmen.

Elektromagnetische Felder - Elektrosmog

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW kann in begründeten Einzelfällen messtechnische Überprüfungen und Untersuchungen durch. Wie elektromagnetische Felder gemessen werden und welche Stärke diese in der Umwelt aufweisen, wird unter Feldstärken, typische Messwerte, dargestellt.

Zum Schutz und zur Vorsorge von Personen vor möglichen schädlichen Einflüssen ist in Deutschland die Einwirkung elektromagnetischer Felder gesetzlich begrenzt. Dementsprechend werden um Sendeanlagen zumeist Schutzbereiche bezüglich des Daueraufenthaltes von Personen ausgewiesen. Wie entsprechende Felder im Hinblick auf den Schutz von Personen beurteilt werden, ist unter Beurteilung und Grenzwerte genauer beschrieben.

Außer den Landesmessungen auf der Grundlage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) führt auch die Bundesnetzagentur regelmäßig Außenmessungen hochfrequenter elektromagnetischer Felder durch, z.B. an öffentlichen Plätzen, auf Schulhöfen u.a. Für diese Messungen verfügt auch das Land NRW über ein Messkontingent, mit dem Messorte zur Überprüfung benannt werden können. Ansprechpartner ist bei Bedarf das LANUV NRW. Die Messergebnisse befinden sich auf den Seiten der Bundesnetzagentur.