Immissionsschutz
Durch die Aufgabe "Immissionsschutz" soll sichergestellt werden, dass
- Menschen, Tiere, Pflanzen, der Boden, das Wasser und die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen geschützt werden,
- gegen das Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen Vorsorge getroffen wird,
- ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt durch integrierte Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden erreicht wird,
- im Betrieb einer Anlage Energie sparsam und effizient genutzt wird,
- im Betrieb einer Anlage das Abfallaufkommen vermieden bzw. minimiert wird, nicht zu vermeidende Abfälle verwertet und nicht zu verwertende Abfälle ohne Beeinträchtigung des Wohles der Allgemeinheit beseitigt werden,
- Schutz und Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden, getroffen werden,
- die Anlage so betrieben wird, dass von ihr keine anderen nachteiligen Auswirkungen ausgehen,
- auch nach einer Betriebseinstellung durch die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung das hohe Schutzniveau gewährleistet bleibt.
Außerdem wird in einem Genehmigungsverfahren geprüft, ob auch andere öffentlich-rechtliche Belange wie z.B. das Wasserrecht, das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht, das Naturschutzrecht, das Bauordnungsrecht und die Schutzgüter aller weiteren betroffenen Rechtsgebiete gewahrt sind und alle Vorkehrungen zum Schutze der in einer Anlage beschäftigten Arbeitnehmer gegeben sind.
Downloads
- Das Genehmigungs- und Anzeigeverfahren
nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Größe: [650 KB] - Erläuterungen zum Ausfüllen der Antragsformulare
Neugenehmigung nach §4 und Änderungsgenehmigung nach §16 BImSchG
Größe: [61 KB] - Anzeige einer Änderung
der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach §15 BImSchG
Größe: [48 KB] - Antrag auf Erteilung einer Genehmigung
zur Errichtung und zum Betrieb (§§3, 6 BImSchG) oder zur Änderung von Anlagen (§16 BImSchG)
Größe: [439 KB] - Inhaltsverzeichnis
zum Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb sowie zur Änderung von Anlagen im Sinne von §4 BImSchG
Größe: [37 KB] - Merkblatt zur Beantragung von Nachtarbeitsgenehmigungen
nach §9 Abs.2 UmSchG und Ausnahmegenehmigungen nach §7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Größe: [174 KB] - Antrag auf Zulassung (Nachtarbeit)
einer Ausnahme gemäß §9 Landes-Immissionsschutzgesetz oder einer Ausnahme gemäß §7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
Größe: [184 KB] - Mitteilung zur Betriebsorganisation
nach §52a des BImSchG
Größe: [131 KB] - Mitteilung zur Betriebsorganisation
nach §52a des Bundesimmissionsschutzgesetzes
Größe: [36 KB] - Anzeige über beabsichtige Betriebseinstellung
gemäß §15 Absatz 3 des BImSchG
Größe: [58 KB] - Anzeige einer Anlage
nach §5 Absatz 2 der 31. BImSchV
Größe: [94 KB] - Verbindliche Erklärung zum Vereinfachten Nachweis
nach Anhang IV C der 31. BImSchV
Größe: [96 KB] - Öffentlich-Rechtlicher Vertrag
Größe: [26 KB] - Vorprüfung gemäß §3 UVPG
Größe: [47 KB] - Lärmimmissionsrichtwerte
Größe: [22 KB]
